aus der RNZ
Aber der kommunale Schuldensteand steigt weiter - Gemeinderat beschloss Straßenbau und Neuanschaffungen für den Bauhof
Der Schuldenstand der Stadt nähert siche wieder früheren Rekord-Marken an: Laut Rechnungsergebnis 2009 steht die Kommune derzeit mit 1058 Euro pro Einwohner in der Kreide - mit steigender Tendenz. Der Gemeinderat hat jetzt einem weiteren Kredit von 400.000 Euro zugestimmt. Das Geld wird in erster Linie in den Straßenbau fließen.
2009, so resümierte Stadtkämmerer Harry Hack, ist die Kommune "noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen". Markant sind rückläufige Steuereinnahmen, denen jedoch deutlich gestiegene Zuweisungen für Baumaßnahmen gegenüber stehen. Auch aktuell hinkt die Gewerbesteuer um rund 160.000 Euro den Erwartungen hinterher, wobei Hack darauf verwies, dass eine mögliche Reduzierung der Gewerbesteuervorauszahlung weitere Einbrüche bei der Gewerbesteuer nach sich ziehen könnte. Bei der Grundsteuer B wurde indes ein größeres Pllus von fast sieben Prozent verbucht. Karin Bender, die den krankheitsbedingt fehlenden Bürgermeister Vogt vertrat, sowie der Kämmerer wiesen darauf hin, dass die Stadt derzeit kräftig in die Infrasturktur investiere und investiert habe, insbesondere in das Schulzentrum, und hier vor allem in das Adolf-Schmitthenner-Gymnasium.
Ohne neue Schulden geht es aber nicht weiter, befand das Gremium. Es stimmte einem Kommunalkredit über 400.000 Euro zu, dessen Konditionen mit einer Null-Verzinsung inden ersten beiden Jahren und von 0,75 Prozent in den Jahren drei bis fünf sehr attraktiv schienen. Von diesem Betrag sind 250.000 Euro für die Baumaßnahme Forststraße / Kirschstraße im Stadtteil Helmhof und 150.000 Euro für den zweiten Bauabschnitt in der Oberen Turmstraße vorgesehen. Danach vergab der Gemeinderat die Kanal- und Straßenarbeiten inder Forst- und Kirchstraße in Helmhof an den günstigsten Bieter, die Firma Naumann in Ittlingen, zum Preis von 233.462 Euro.
Geld wird auch für die Beschaffung von Gerätschaften für den Bauhof gebraucht, konkret für einen Schneepflug und einen Salzstreuer, verwies Karin Bender darauf, dass Bauhofleiter Walter Fickel in der Sitzung des Auschusses für Technik, Natur und Umwelt erklärt habe, dass im Vergleich zu einer Neubeschaffung die benötigten Ersatzteile für eine Reparatur 9.775 Euro ohne Montage durch die Mitarbeiter des Bauhofs betragen würden. Der Versuch diese Geräte gebraucht zu erwerben schlug fehl: Entweder lehnten die Hersteller den Verkauf gebrauchter Geräte ab, oder die Geräte hatten ein zu hohes Alter. Deshalb schlug die Verwaltung eine Neuanschaffung vor, und der Gemeinderat stimmte der Anschaffung eines Schneepfluges für 10.234 Euro und eines Salzstreuers für 18.217 Euro zu. Beide Geräte sollten beim günstigsten Anbieter, dem Raiffeisen-Zentrum in Eppingen, bestellt werden.