Einladung zur Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 28. Juli 2026, um 19:00 Uhr findet in der Aula der Grundschule, Ablassweg 12 in Neckarbischofsheim
eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung öffentlich
| 1. | Zustimmung zur Niederschrift der letzten Sitzung |
| 2. | Polizeirevier Sinsheim / Polizeiposten Waibstadt hier: Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2025 |
| 3. | Betreuung in den Kindergärten in Neckarbischofsheim hier: Örtliche Bedarfsplanung der Stadt Neckarbischofsheim für das Jahr 2026/2027 |
| 4. | Satzung über die Benutzung der kommunalen Kindergärten und die Erhebung von Gebühren (Kindergartenordnung und Kindergartengebührensatzung) hier: Neufestsetzung der Gebühren für das Kindergartenjahr 2026/2027 + 2027/2028 |
| 5. | Grundschulbetreuung durch die Verlässliche Grundschule und Flexible Nachmittagsbetreuung hier: Anpassung der Kernzeitbeiträge für das Schuljahr 2026/2027 |
| 6. | Abschluss eines neuen Betriebskostenvertrages für den Kindergarten Wiesenwichtel zum 01.05.2026 – Neuregelung der Finanzierung mit dem freien Träger |
| 7. | Antrag der Fraktion Aktive Liste / CDU vom 12.06.2026 hier: Prüfung und Ausbau interkommunaler Synergien innerhalb des Gemeindeverwaltungsverbands (GVV) |
| 8. | Fortführung des Integrationsmanagements |
| 9. | Tierschutzverein Sinsheim und Umgebung e. V. hier: Antrag auf Erhöhung des jährlichen pauschalen Zuschusses |
| 10. | Zwischenbericht zum Verlauf des Haushaltsjahres 2026 |
| 11. | Auftragsvergabe zur Anbringung von Sonnenschutzfolien im Schulzentrum nach erfolgter Testphase |
| 12. | Auftragsvergabe zur Sanierung der WC-Anlagen im Gebäude A des Schulzentrums (Hauptgebäude Adolf-Schmitthenner-Gymnasium) |
| 13. | Bebauungsplan „Neues Schloss“ hier: ergänzendes Verfahren nach 214 Abs. BauGB |
| 14. | Bauanträge |
| 14.1. | Bauantrag zum Neubau einer Schaltstation auf dem Grundstück Flst.-Nr. 245 Landstraße 21, 74924 Neckarbischofsheim |
| 14.2. | Bauantrag zur Nutzungsänderung Teile des Wohnhauses in Ergotherapieräume auf dem Grundstück Flst.-Nr. 14208, Goethestraße 10, 74924 Neckarbischofsheim |
| 14.3. | Bauantrag zum Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle auf dem Grundstück Flst.-Nr. 12060, Sinsheimer Str. 56, 74924 Neckarbischofsheim |
| 15. | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen im 1. Halbjahr 2026 hier: Genehmigung der eingegangenen Spenden durch den Gemeinderat |
| 16. | Bekanntgaben |
| 17. | Anfragen des Gemeinderates |
| 18. | 15 Minuten Fragen und Antworten |
Alle interessierten Einwohnerinnen und Einwohner sind hierzu herzlich eingeladen.
Die Sitzung wird im Anschluss nichtöffentlich fortgesetzt.
Die öffentlichen Sitzungsvorlagen liegen am Sitzungstag ab 19.00 Uhr auf und können vorab vom Ratsinformationssystem der Gemeinde Neckarbischofsheim unter
https://neckarbischofsheim.ris-portal.de
heruntergeladen werden.
gez.
Thomas Seidelmann
Bürgermeister