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Einladung zur Gemeinderatssitzung

Am Dienstag, 28. Juli 2026, um 19:00 Uhr findet in der Aula der Grundschule, Ablassweg 12 in Neckarbischofsheim

eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung öffentlich

1. Zustimmung zur Niederschrift der letzten Sitzung
2. Polizeirevier Sinsheim / Polizeiposten Waibstadt
hier: Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2025
3. Betreuung in den Kindergärten in Neckarbischofsheim
hier: Örtliche Bedarfsplanung der Stadt Neckarbischofsheim für das Jahr 2026/2027
4. Satzung über die Benutzung der kommunalen Kindergärten und die Erhebung von Gebühren (Kindergartenordnung und Kindergartengebührensatzung)
hier: Neufestsetzung der Gebühren für das Kindergartenjahr 2026/2027 + 2027/2028
5. Grundschulbetreuung durch die Verlässliche Grundschule und Flexible Nachmittagsbetreuung
hier: Anpassung der Kernzeitbeiträge für das Schuljahr 2026/2027
6. Abschluss eines neuen Betriebskostenvertrages für den Kindergarten Wiesenwichtel zum 01.05.2026 – Neuregelung der Finanzierung mit dem freien Träger
7. Antrag der Fraktion Aktive Liste / CDU vom 12.06.2026
hier: Prüfung und Ausbau interkommunaler Synergien innerhalb des Gemeindeverwaltungsverbands (GVV)
8. Fortführung des Integrationsmanagements
9. Tierschutzverein Sinsheim und Umgebung e. V.
hier: Antrag auf Erhöhung des jährlichen pauschalen Zuschusses
10. Zwischenbericht zum Verlauf des Haushaltsjahres 2026
11. Auftragsvergabe zur Anbringung von Sonnenschutzfolien im Schulzentrum nach erfolgter Testphase
12. Auftragsvergabe zur Sanierung der WC-Anlagen im Gebäude A des Schulzentrums (Hauptgebäude Adolf-Schmitthenner-Gymnasium)
13. Bebauungsplan „Neues Schloss“
hier: ergänzendes Verfahren nach 214 Abs. BauGB
14. Bauanträge
14.1. Bauantrag zum Neubau einer Schaltstation auf dem Grundstück Flst.-Nr. 245 Landstraße 21, 74924 Neckarbischofsheim
14.2. Bauantrag zur Nutzungsänderung Teile des Wohnhauses in Ergotherapieräume auf dem Grundstück Flst.-Nr. 14208, Goethestraße 10, 74924 Neckarbischofsheim
14.3. Bauantrag zum Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle auf dem Grundstück Flst.-Nr. 12060, Sinsheimer Str. 56, 74924 Neckarbischofsheim
15. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen im 1. Halbjahr 2026
hier: Genehmigung der eingegangenen Spenden durch den Gemeinderat
16. Bekanntgaben
17. Anfragen des Gemeinderates
18. 15 Minuten Fragen und Antworten

Alle interessierten Einwohnerinnen und Einwohner sind hierzu herzlich eingeladen.

Die Sitzung wird im Anschluss nichtöffentlich fortgesetzt.

Die öffentlichen Sitzungsvorlagen liegen am Sitzungstag ab 19.00 Uhr auf und können vorab vom Ratsinformationssystem der Gemeinde Neckarbischofsheim unter

https://neckarbischofsheim.ris-portal.de

heruntergeladen werden.

gez.

Thomas Seidelmann

Bürgermeister

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