Einladung zu öffentlichen Gemeinderatssitzung am Dienstag, 29.09.2020

Am Dienstag, dem 29. September 2020, 19.30 Uhr, findet in der Aula der Grundschule Neckarbischofsheim, Ablassweg 12 in Neckarbischofsheim eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Die Bevölkerung ist hierzu recht herzlich eingeladen.

TAGESORDNUNG
1. Zustimmungen
zu der Sitzungsniederschrift vom 28. Juli 2020zu der Niederschrift im schriftlichen Verfahren
2. Bebauungsplan „Unter dem Linsenkuchen“
hier: 1. Änderung des Bebauungsplanes
     a. Würdigung der eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen
     b. Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes „Unter dem Linsenkuchen“ mit seinen örtlichen Bauvorschriften
3. Bebauungsplan „Unter dem Linsenkuchen“
    hier: Grundsatzbeschluss zur Änderung der planungsrechtlichen Festsetzungen (1.6 Garagen, Stellplätze und überdachte Stellplätze)
4. Bebauungsplanänderung „Über den Forstgärten“
    hier: 2. Änderung des Bebauungsplanes
    a. Würdigung der eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen
    b. Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes „Über den Forstgärten“
5. Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar
    hier: 2. Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes
6. Baugebiet „Unter dem Linsenkuchen“
    hier: Vergabe eines Baugrundstücks
7. Sanierungsgebiet „Stadtkern“
    hier: Antrag auf sanierungsrechtliche Genehmigung für das Objekt Hauptstr. 28, Flst. Nr. 734, nach § 144 BauGB
8. Straßensanierungsmaßnahme Forststraße/Friedhofstraße
    hier: Auftragsvergabe
9. Antrag des Turnvereins 09 Neckarbischofsheim e.V. auf Überlassung einer Teilfläche des Grundstücks Flst. Nr. 1263 (Spielplatz "Wiesenweg")
10. Aufnahme eines Kommunalkredits
11. Wahlen zu den Ausschüssen
Stellv. Vertreter für den Ausschuss für Umwelt, Technik und NaturVertreter für den Gemeindeverwaltungsverband WaibstadtVertreter für den Förderverein für die Partnerschaften mit den Städten La Chapelle St. Luc und Pereslawl-Salesski
12. Einweisung des neu gewählten Bürgermeisters Thomas Seidelmann in eine Besoldungsgruppe des Landesbesoldungsgesetzes
    hier: Widerspruch gegen den Bescheid der Einweisung
13. Mündlicher Sachstandsbericht der Kämmerin.

14. Bekanntgaben der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Technik, Natur und Umwelt vom 11.08.2020
15. Bekanntgaben
16. Anfragen des Gemeinderats
17. Fünfzehn Minuten Fragen und Antworten

Neckarbischofsheim, den 21. September 2020
Thomas Seidelmann
Bürgermeister

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