Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung

Dienstag, dem 08. Dezember 2020, 19.30 Uhr, findet in der Aula der Grundschule Neckarbischofsheim, Ablassweg 12, in Neckarbischofsheim eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Die Bevölkerung ist hierzu recht herzlich eingeladen. Die Regeln der aktuellen Corona-Verordnung sind zu beachten.

TAGESORDNUNG

1. Zustimmungen
zu der Sitzungsniederschrift vom 22. September 2020zu der Sitzungsniederschrift vom 29. September 2020zu den Niederschriften im schriftlichen VerfahrenHochwasserschutzmaßnahme „Steinbruchweg“PersonalangelegenheitPersonalangelegenheit
2. Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2021
    hier: Beratung und Beschlussfassung
3. Bericht der BBV zum aktuellen Stand des Breitbandausbaus für Neckarbischofsheim
4. Evangelischer Kindergarten Neckarbischofsheim
    hier: Vergabe zur Durchführung einer europaweiten Ausschreibung der Planungsleistungen
5. Evangelischer Kindergarten Neckarbischofsheim
Antrag auf LeitungsfreistellungAntrag auf eine FSJ-Stelle für das Kindergartenjahr 2021/2022
6. Kommunale Kindergärten Neckarbischofsheim
    hier: Erlass der Kindergartengebühren für die Monate April, Mai und Juni 2020 aufgrund der Corona-Pandemie
7. Feststellung der Jahresrechnung für das Jahr 2019
8. Verzicht auf den Ansatz geleisteter Investitionszuschüsse in der Eröffnungsbilanz nach § 52 Absatz 3 Nr. 2.2 GemHVO (§ 62 Abs. 6 Satz 2 GemHVO)
9. Mündlicher Bericht zum Stand der Abwicklung der investiven Maßnahmen 2020 im Hinblick auf den Haushalt 2021
10. Freiwillige Feuerwehr Neckarbischofsheim
     hier: Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung
11. Freiwillige Feuerwehr Neckarbischofsheim
    hier: Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung
12. Hallenbad Neckarbischofsheim
    hier: Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Gebührenordnung des Hallenbads der Stadt Neckarbischofsheim
13. Satzung über die Erhebung der Hundesteuer
    hier: Beratung und Beschluss über die Neufassung der Hundesteuersatzung
14. Antrag des TV Neckarbischofsheim auf einen Zuschuss für die geplanten Sanierungsmaßnahmen des Kinderbeckens im vereinseigenen Freibad
15. Bebauungsplan „Unter dem Linsenkuchen“
    hier: Grundsatzbeschluss zur Änderung der örtlichen Bauvorschriften (2.1.1 Fassadengestaltung)
16. Verlegung des Rad- und Fußweges zwischen Auwiesenstraße und Schlosspark
17. Grundstücksangelegenheiten:
    a. Verkauf des Grundstücks Flst.-Nr. 533/1, Schulgasse
    b. Änderung der Bedingungen im Zusammenhang mit dem Verkauf des Grundstücks Flst. Nr. 791
18. Anschlussunterbringung von Flüchtlingen
        hier: Anmietung der Gemeinschaftsunterkunft in der von-Hindenburg-Str. 76
19. Bekanntgaben der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Technik, Natur und Umwelt vom 08.12.2020
20. Bekanntgaben
21. Anfragen des Gemeinderats
22. Fünfzehn Minuten Fragen und Antworten

Neckarbischofsheim, den 30. November 2020
Thomas Seidelmann
Bürgermeister

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