Einladung zur öffentlichen Gemeinderatsitzung

Dienstag, dem 13. Juli 2021, findet um 19.00 Uhr, in der Aula der Grundschule Neckarbischofsheim, Ablassweg 12, in Neckarbischofsheim eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.
Die Bevölkerung ist hierzu recht herzlich eingeladen. Auf die Einhaltung der zum Zeitpunkt der Sitzung gültigen Regelungen im Rahmen der Corona-Pandemie ist zu achten.

TAGESORDNUNG:

1. Zustimmung zu der Sitzungsniederschrift vom 18. Mai 2021

2. Freie Erziehungskunst Kraichgau e.V.
    hier: Vorstellung des Vereins und des Projekts „Waldkindergarten in Neckarbischofsheim“

3. Satzung über die Benutzung der kommunalen Kindergärten und die Erhebung von Gebühren (Kindergartenordnung und Kindergartengebührensatzung)
    hier: Neufestsetzung der Gebühren für das Kindergartenjahr 2021/2022

4. Grundschulbetreuung durch die Verlässliche Grundschule und Flexible Nachmittagsbetreuung
    hier: Änderung der Kernzeitsatzung und Anpassung der Kernzeitbeiträge für das Schuljahr 2021/2022

5. Neue Benutzungsordnung Komm.ONE
    hier: Überleitung bestehende Regelwerke, vertragliche und sonstige rechtliche Beziehungen – Vertragsmigration –

6. Reiterverein Neckarbischofsheim e.V.
    hier: Antrag für eine einmalige Zuwendung

7. Schulsozialarbeit im Schulzentrum Neckarbischofsheim
Abschluss eines neuen DienstleistungsvertragsAnhebung des Umfangs der Schulsozialarbeit

8. Bebauungsplan, Klarstellungssatzung „Mühlstraße“
AufstellungsbeschlussBilligung des PlanentwurfsBürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in Form einer öffentlichen Auslegung und Trägeranhörung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

9. Bebauungsplan „Unter dem Linsenkuchen“
    hier: 2. Änderung des Bebauungsplanes mit seinen örtlichen Bauvorschriften
Würdigung der eingegangenen StellungnahmenSatzungsbeschluss des Bebauungsplanes mit seinen örtlichen Bauvorschriften

10. Sanierungsgebiet „Stadtkern“
Erneuerungsmaßnahme Hauptstr. 41 - Nachtragsvereinbarung -Antrag auf sanierungsrechtliche Genehmigung für das Objekt Hauptstr. 28Antrag auf sanierungsrechtliche Genehmigung für das Objekt Hauptstr. 17, 19 und 21Antrag auf sanierungsrechtliche Genehmigung für das Objekt Hauptstraße 34

11. Bekanntgabe der Beschlüsse des Ausschusses für Technik, Natur und Umwelt vom 29.06.2021 sowie deren Umlaufbeschlüsse

12. Bekanntgaben

13. Anfragen des Gemeinderats

14. Fünfzehn Minuten Fragen und Antworten

Neckarbischofsheim, den 5. Juli 2021
Thomas Seidelmann
Bürgermeister

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