Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung

Am Dienstag, den 14. Februar 2017,19.30 Uhr, findet im Sitzungssaal des ehemaligen Rathauses, Hauptstraße 27in Neckarbischofsheim eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Die Bevölkerung ist hierzu recht herzlich eingeladen.

TAGESORDNUNG:
01. Zustimmung zu der Sitzungsniederschrift vom 24. Januar 2017

02. Bebauungsplan „Unter dem Linsenkuchen“
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. I BauGB zur Erstellung des Bebauungsplans
b) Billigung des Planentwurfs
c) Frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. I BauGB und Trägeranhörung gemäß § 4 Abs. I BauGB

03. Änderung des Bebauungsplan „Gewerbegebiet Bitzwiesen“
a) Billigung des Planentwurfs mit seinen örtlichen Bauvorschriften
b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. II BauGB und Trägeranhörung
gemäß § 4 Abs. II BauGB

04. Sanierung Untere Mühlbachgasse
hier: Vorstellung der Abrechnung

05. Satzung über die Benutzung der kommunalen Kindergärten und die Erhebung von Gebühren
(Kindergartenordnung und Kindergartengebührensatzung)
hier: Neufestsetzung der Gebühren für das Kindergartenjahr 2016/2017

06. Verkaufsoffene Sonntage in Neckarbischofsheim
a) Verordnung über die Öffnungszeiten der Verkaufsstellen anlässlich des Altstadtfestes
b) Verordnung über die Öffnungszeiten der Verkaufsstellen anlässlich der Kirchweih

07. Überlassung eines Raumes an die Initiative für die Stadtbücherei Neckarbischofsheim e.V. (ISbN)

08. ÖPNV: Durchbindung der Buslinien 681/782 nach Bad Rappenau
hier: Verlängerung der Durchbindung auf die Laufzeit des Linienbündels Sinsheim Nord

09. Bekanntgaben der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 24. Januar 2017

10. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Technik, Natur und Umwelt vom 07. Februar 2017

11. Bekanntgaben

12. Anfragen des Gemeinderats

13. Fünfzehn Minuten Fragen und Antworten

Neckarbischofsheim, den 06. Februar 2017
Tanja Grether
Bürgermeisterin